Patentanmeldung leicht gemacht – neue Förderungen für GründerInnen

Wer innovative Technologien entwickelt, tut gut daran, diese auch zu schützen. Nur auf diese Weise können Nachahmungen effektiv verhindert und das Alleinstellungsmerkmal gewahrt werden. Für Start-ups wird der Weg zum Patent an der eigenen Erfindung nun erheblich erleichtert: Während mit dem Patent.Scheck die Kosten der Patentanmeldung gesenkt werden, ermöglicht die provisorische Patentanmeldung PRIO ein unbürokratisches und kostensparendes Voranmelden späterer Patente.

Was ist ein Patent?

Patente schützen neue technische Lösungen, die auf einer erfinderischen Leistung beruhen und gewerblich anwendbar sind. Ein Patent verschafft dem Anmelder ein Ausschließlichkeitsrecht, was bedeutet, dass nur der Anmelder befugt ist, die vom Patent umfasste Erfindung zu nutzen.

Was bringt der Patent.Scheck?

Der Patent.Scheck deckt 80% der Kosten, die rund um eine Patentanmeldung anfallen, wobei die maximale Fördersumme mit EUR 10.000,– beschränkt ist. Das Geld kann sowohl für nationale als auch für internationale Patentanmeldungen sowie für Patentanwaltskosten verwendet werden. Zusätzlich werden die Start-ups durch Expertenteams betreut, die bei der Patentanmeldung und allen dazugehörigen Fragen behilflich sind.

Wer bekommt den Patent.Scheck?

Der Patent.Scheck kann bei der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) von österreichischen Start-ups und KMUs via Onlineformular beantragt werden. Für die anzumeldende Erfindung muss eine konkrete wirtschaftliche Verwertungsabsicht nachgewiesen werden. Der Patent.Scheck kann bis zu einmal pro Jahr, pro Unternehmen/Einzelperson und pro Erfindung ausgestellt werden. Um Mehrfachförderungen zu vermeiden, müssen die zu fördernden Projekte klar abgegrenzt sein.

Hinzuweisen ist jedoch darauf, dass mit dem Patent.Scheck ausschließlich Patente gefördert werden, nicht aber andere Schutzrechte wie Gebrauchsmuster, Marken oder Geschmacksmuster.

Zeitgewinn durch PRIO

Ebenfalls neu ist die sogenannte provisorische Patentanmeldung – kurz PRIO. Das Anmelden von Patenten ist sehr zeitintensiv und hindert Start-ups bis zum Einreichen aller erforderlichen Unterlagen daran, ihre Erfindung Investoren oder (potentiellen) Kunden zu präsentieren. Zum Patent kann nämlich nur angemeldet werden, was der Öffentlichkeit noch nicht zugänglich gemacht wurde. Durch PRIO können Start-ups nun jedoch über ein Onlineformular eine Voranmeldung beim österreichischen Patentamt einbringen und sich somit ein Jahr Zeit verschaffen, um sämtliche erforderlichen Unterlagen für die Patentanmeldung nachzureichen. Auch die Neuheit der Erfindung wird gesichert, sodass deren Präsentation vor Investoren, im Internet oder in der Werbung der Patentanmeldung nicht mehr schadet. Für die Voranmeldung müssen lediglich allgemeine Angaben zum Anmelder und eine Beschreibung aller technischen Merkmale der Erfindung (evtl auch Pläne) vorgelegt sowie eine Gebühr iHv EUR 50,–, die auf die Gebühr für die eigentliche Patentanmeldung anrechenbar ist, entrichtet werden. PRIO steht exklusiv Start-ups offen, die vor weniger als fünf Jahre gegründet wurden und an denen kein Großunternehmen mit mehr als 25% beteiligt ist.

Fazit

Zusammen schaffen Patent.Scheck und PRIO ein flexibles, auf Start-ups zugeschnittenes System, das es Gründerinnen und Gründern ermöglicht, ihre zündenden Erfindungen unbürokratisch, günstig und unterstützt durch kompetente Berater schützen zu lassen.

Bei Fragen betreffend Patentscheck bzw PRIO steht das BTP Nährboden Team unter der Leitung von Partner Roman Rericha jederzeit gerne zur Verfügung.

Tanja Schmid & Simon Drobnik

Bild: Pixabay

Übrigens…
Oskar Barnack erfindet 1925 die Kleinbildkamera. Der Feinmechaniker und Hobbyfotograf entdeckte, dass per Balgenkamera auf Platten gebannte Bilder mehr Details als nötig beinhalten. Er reduzierte das Format auf die Größe eines 35-mm-Kinofilms, der auf eine Spule aufgewickelt das Belichten von 24 mal 36 Millimeter großen Abschnitten in schneller Folge ermöglicht. So wurde die Kleinbildamera zum handlichen Wegbegleiter. Lange vor der Digicam. (Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/karriere/leadership/gallery12202607/50-Erfindungen-die-die-Welt-veraenderten.html )