Alles neu im Markenrecht?

Die Markenschutzgesetznovelle im Überblick

Am 14. Jänner 2019 endet die Umsetzungsfrist der Richtlinie (EU) 2015/2436 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Marken an nationales Recht. In Österreich erfolgt die Umsetzung im Markenschutzgesetz und tritt am 1. Jänner 2019 in Kraft. Die Änderungen sollen das österreichische Markenrecht modernisieren, administrative Hürden abbauen und betreffen im Wesentlichen:

  • die Markendefinition;
  • das Recht zur Nutzung des eigenen Namens;
  • Eintragungshindernisse; und
  • das Widerspruchs- und Löschungsverfahren.

Die Markenschutzgesetznovelle im Überblick

By |2018-11-15T15:38:30+00:0014. November 2018|Tags: , , , , , |