Unternehmen werden immer wieder von schwierigen Zeiten gebeutelt. In solchen Situationen hat der Geschäftsführer einen kühlen Kopf zu bewahren. Eine Krise ist eine komplexe Situation, in der sich mögliche Haftungen unter anderem aus nicht fristgerechter Zahlung von Abgaben oder aus nicht rechtzeitiger Insolvenzanmeldung ergeben können. Bei richtigem Verhalten kann ein Unternehmen sicher aus der Krise geführt werden.

Abgabenschulden – wer haftet?

Der Geschäftsführer hat als Vertreter der Gesellschaft für eine fristgerechte Entrichtung sämtlicher Abgaben (einschließlich Sozialversicherungsbeiträge) zu sorgen. Zahlt ein Geschäftsführer in der Krise der Gesellschaft Löhne und Gehälter weiterhin aus, entrichtet jedoch nicht fristgerecht die entsprechenden Sozialversicherungsbeiträge, kann dies im schlimmsten Fall zu einer persönlichen Haftung des Geschäftsführers führen. Der Geschäftsführer verletzt seine Verpflichtung zur Leistung der Abgaben auch dann schuldhaft, wenn er trotz Kenntnis von vorliegenden Insolvenzeröffnungsgründen kein Insolvenzverfahren einleitet und anschließend – mangels verfügbaren Barmittel – die Dienstnehmerbeiträge nicht mehr geleistet werden können. Es gilt daher in jedem Fall sorgfältig darauf zu achten, Abgaben fristgerecht zu entrichten, um ein persönliches Haftungsrisiko zu vermeiden.

Zahlungsstockung – trotzdem ist Vorsicht geboten…

In der Krise kann es schnell dazu kommen, dass laufende Verbindlichkeiten nicht mehr gezahlt werden können. Daraus ergibt sich nicht zwangsläufig, dass Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft und somit ein Insolvenzeröffnungsgrund vorliegt. Vielmehr kann diesfalls lediglich eine Zahlungsstockung vorliegen. Von einer solchen spricht man, wenn fällige Zahlungen nur vorübergehend nicht geleistet werden können und die Liquidität in angemessener Frist wiederhergestellt werden kann. In diesem Stadium ist noch kein Insolvenzantrag zu stellen. Wichtig ist, dass ein Ende der Zahlungsstockung absehbar und das Wiedererlangen der Liquidität mit hoher Wahrscheinlichkeit prognostizierbar ist. Eine Zahlungsstockung bedeutet somit nicht zwingend das Aus.

Achtung Insolvenzgefahr!

Eine persönliche Haftung des Geschäftsführers kann auch bei einer möglichen Insolvenz drohen. Es besteht die Pflicht der Geschäftsführung, bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung ohne schuldhafte Verzögerung, spätestens aber innerhalb von 60 Tagen, einen Insolvenzeröffnungsantrag zu stellen. Zahlungsunfähigkeit liegt vor, wenn fällige Zahlungen nicht mehr fristgerecht geleistet werden können. Von Überschuldung spricht man, wenn die Verbindlichkeiten höher sind als das Vermögen und keine positive Fortbestandsprognose vorliegt. Mögliche Indizien sind auch eine Eigenmittelquote von unter 8% sowie eine fiktive Schuldentilgungsdauer von mehr als 15 Jahren. Hinsichtlich des Haftungsumfangs ist zu unterscheiden: den Altgläubigern ist der Quotenschaden zu ersetzen. Darunter wird die Differenz zwischen der fiktiven Quote, die der Gläubiger bei rechtzeitiger Antragstellung erhalten hätte und der tatsächlichen Quote, die er bei verspäteter Anmeldung erhält, verstanden. Den Neugläubigern ist das Vertrauensinteresse zu ersetzen. Das bedeutet, sie sind so zu stellen, wie sie stünden, hätten sie nicht mit der insolventen Gesellschaft kontrahiert. Um frühzeitig die ersten Anzeichen einer Krise zu erkennen und so eine Insolvenz abzuwenden, hat der Geschäftsführer die wirtschaftliche Lage der Gesellschaft stets im Auge zu behalten. Darüber hinaus hat er ein funktionelles Risikomanagement (zB ein angemessenes Rechnungswesen, Internes Kontrollsystem, Risikoerkennungstools) einzurichten. Aus der Erfahrung mit Krisen zeigt sich, dass es ratsam ist, proaktive Maßnahmen zu treffen.

Auch strafrechtlich ahndbar

Die betrügerische Krida sanktioniert die Verletzung von Befriedigungsrechten der Gläubiger. Derjenige, der sein Vermögen vorsätzlich verringert und dadurch die Befriedigung von Gläubigern beeinträchtigt, ist mit einer Freiheitsstrafe von 10 Jahren zu bestrafen. So zum Beispiel, wenn der Geschäftsführer nach einem Zeitpunkt zu dem das Insolvenzverfahren eröffnet hätte werden sollen, einzelne Gläubiger bezahlt und sie dadurch bevorzugt. Zu beachten ist, dass der Tatbestand auch dann greift, wenn keine Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Es kommt vielmehr darauf an, dass – um Gläubiger zu schädigen – das Vermögen wirklich oder zum Schein verringert wird.

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Ein Beitrag von Elena Ciresa und Julia Huber.