Skip Intro – Markenrecht im Überblick

„Unternehmen machen Produkte, Menschen kaufen Marken“. Kaum jemand kann sich dem Bann entziehen, den Marken ausüben – sei es der charakteristische Stern eines deutschen Autobauers oder der markante „Swoosh“ eines amerikanischen Sportartikelherstellers. Erfolgreiche Marken bieten Unternehmen oft den entscheidenden Wettbewerbsvorteil im harten Konkurrenzkampf – die Marke gibt den Ausschlag für die Kaufentscheidung des Kunden. Was aber ist eine Marke im rechtlichen Sinn, wie wird sie geschützt und welche Möglichkeiten verleiht sie dem Inhaber?

Marken erzählen Geschichten. Sie verkörpern bestimmte Werte eines Unternehmens, die in dessen Produkten zum Ausdruck kommen – etwa Qualität, Langlebigkeit und Innovation. Marken können aber auch ein bestimmtes Lebensgefühl suggerieren – der Kunde bekommt den Eindruck, nicht nur ein Produkt, sondern auch „Lifestyle“ zu erwerben. Erfolgreiche Marken bieten für jedes Unternehmen einen unschätzbaren Mehrwert – das Unternehmen wird im Wettbewerb wiedererkannt, was den Ausschlag für die Kaufentscheidung des Kunden geben kann. Da gerade Start-ups erhebliche Anstrengungen betreiben müssen, um ihre Kennzeichen im Markt bekannt zu machen, ist ihr rechtlicher Schutz umso wichtiger. So können Produktpiraten und Nachahmer in die Schranken gewiesen werden und das eigene Marketing auf eine sichere rechtliche Basis gestellt werden.

Was ist eine Marke?

Nicht jedes Logo oder Symbol und nicht jede Produktbezeichnung ist aber schon eine Marke im rechtlichen Sinn. Markenrechte entstehen erst durch Eintragung in ein Markenregister – dazu ist eine Anmeldung beim Patent- und Markenamt erforderlich. Juristisch betrachtet verleiht die Marke ein Ausschließlichkeitsrecht, ein bestimmtes Symbol oder eine bestimmte Produktbezeichnung im Geschäftsverkehr zu verwenden.

Welche Arten von Marken gibt es?

Im Prinzip können alle Zeichen als Marke angemeldet werden. Man unterscheidet Wortmarken (bei denen nur der Wortlaut geschützt wird), Bildmarken (wie etwa der „Mercedesstern“) und kombinierte Wortbildmarken (bei denen die graphische Ausgestaltung der Schrift geschützt ist – wie etwa der bekannte „Coca-Cola“ Schriftzug). Darüber hinaus gibt es noch Klangmarken (zB der T-Mobile „Jingle“). Anstößige Zeichen können nicht als Marken eingetragen werden. Darüber hinaus dürfen Gattungsbegriffe nicht monopolisiert werden. Das bedeutet, dass etwa ein Uhrmacher den Begriff „Uhrmacher“ als solchen nicht schützen lassen kann – wäre dies möglich, so dürften alle anderen Uhrmacher sich schließlich im Geschäftsverkehr nicht mehr als solche bezeichnen!

Wo besteht der Markenschutz?

Je nach Schutzbereich unterscheidet man nationale Marken, Unionsmarken und internationale Marken. Nationale Marken verleihen ein Ausschließlichkeitsrecht bezüglich der Nutzung des Zeichens nur auf dem jeweiligen Staatsgebiet. Unionsmarken werden beim Europäischen Amt für Geistiges Eigentum angemeldet, der Markenschutz erstreckt sich auf die gesamte EU. Internationale Marken verleihen, anders als der Name nahelegt, keinen weltweiten Schutz – es handelt sich dabei vielmehr um ein (frei wählbares) Bündel an nationalen Markenrechten, das allerdings zentral über die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) angemeldet werden kann – dabei entfallen die Verfahren vor den nationalen Patentämtern, wodurch vor allem allfällige Sprachbarrieren entfallen.

Für welche Tätigkeiten besteht der Markenschutz?

Marken schließen die Konkurrenz grundsätzlich nicht von jedweder Verwendung des angemeldeten Zeichens aus, sondern nur von der Verwendung für jene Waren und Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet wurde. Diese werden im Rahmen der Anmeldung aus einer bestimmten Liste, der sogenannten Nizza-Klassifikation, ausgewählt. Der Schutz erstreckt sich aber auch auf ähnliche Waren und Dienstleistungen. Einen Sonderstatus genießen äußerst bekannte Marken – hier ist Dritten jedwede Verwendung verboten, unabhängig davon, für welche Waren und Dienstleistungen die bekannte Marke angemeldet wurde.

Was kostet eine Marke?

Im Verhältnis zur großen Bedeutung von Marken für die Kommunikation von Unternehmen, ist ihr rechtlicher Schutz relativ kostengünstig. Eine nationale Marke kann etwa ab EUR 372,– für 10 Jahre geschützt werden, eine Unionsmarke ab EUR 850,–.

Welche Rechte bringt mir die Marke?

Die Marke erlaubt es, Dritten von der unerlaubten Verwendung des Zeichens (oder ähnlicher Zeichen) oder deren Anmeldung als Marke auszuschließen. Dieser Unterlassungsanspruch kann gerichtlich geltend gemacht werden. Außerdem besteht ein Beseitigungsanspruch: Der Markeninhaber kann unberechtigte Verwender etwa dazu zwingen, Produkte zu vernichten, die das geschützte Zeichen unerlaubt tragen. Schließlich besteht noch ein Schadenersatzanspruch sowie unter Umständen ein Anspruch auf Urteilsveröffentlichung. Vorsätzliche Verletzungen von Markenrechten sind außerdem strafbar.

Muss ich das © angeben, um Markenschutz zu genießen?

In Österreich und der EU ist dies nicht erforderlich. Allerdings kann es sinnvoll sein, durch die Verwendung des ©-Symbols klarzustellen, dass Markenschutz besteht und gegen unerlaubte Verwender vorgegangen werden kann.

Bin ich ohne Marke völlig schutzlos?

Nein, neben Markenrechten gibt es noch andere Immaterialgüterrechte, die bestimmte, im Geschäftsverkehr verwendete Zeichen schützen können. Dazu zählt etwa das Urheberrecht. Der große Vorteil des markenrechtlichen Schutzes ist jedoch, dass dieses Recht sehr einfach nachweisbar und sehr viel einfacher durchsetzbar ist.

 

 

Von | 2017-08-03T16:58:06+00:00 3. August 2017|